Grundgesetz schützen vor der Regierung
Schlag auf Schlag… Die Bundeswehr soll im Inneren eingesetzt werden. Warum, wo unter welcher demokratischen Kontrolle?
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Halle/ Saale will wegen der Corona-Epedemie Bundeswehr Truppen zur Hilfe und Unterstützung rufen. Ausserdem werden eine Hundertschaft der Polizei angefordert, teilte Oberbürgermeister Bernd Wiegand offiziell mit. Am Dienstag hatte die Stadt Halle den Katastrophenfall bereits ausgerufen. Damit können wohl juristischerseits wirksamere Maßnahmen zur Eindämmung getroffen werden, teilte der parteilose Oberbürgermeister mit. Zur Ausgangslage für den Katastrophenfall:
In Halle sind nunmehr 38 Menschen nachweislich mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert. N-TV meldet das ein Coronavirus-Patient stationär eingewiesen werden. Er müsse intensivmedizinisch versorgt werden, sagte Amtsärztin Christine Gröger. Die Zahlen: 38 Menschen infiziert - einer ( 1 !!!! )stationär eingewiesen und das ist die Grundlage für eine Katastrophe. Das ist kein Witz , keine Fakenews. Sondern bitte sehr die Wahrheit das die Bundeswehr gerufen werden kann.
Was bedeutet das: Auch darüber gibt N-TV Auskunft:
"Laut Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt gelten besondere Regeln, wenn der Katastrophenfall ausgerufen wird. So können etwa Sperrgebiete eingerichtet werden. Menschen in einem Katastrophengebiet sind aber auch unter anderem dazu verpflichtet, Anweisungen von Einsatzleitern zu befolgen, Fahrzeuge und andere Geräte zur Katastrophenabwehr zur Verfügung zu stellen oder bestimmte Gebiete zu verlassen."
Ich aus meiner Position kann das so nicht nachvollziehen, warum deswegen die Bundeswehr gerufen wird. Was ich aber sehen kann, ist ein absoluter Abbau unserer Grundrechte. Aber aus welchen Grund? Wo bleibt die Verhältnismässigkeit der Mittel? Eine normale Grippeepedemie erfordert mehr Opfer. Die Krankenhauskeime übrigens jährlich auch, sogar ein Vielfaches davon. Aber da wird keine Bundeswehr zum Einsatz gebracht, und keine Beschränkungen verordnet, die in faschistischen Diktaturen normal sind.
Es ist also dringend zu klären, wie tief eine Regierung in unsere Bürgerrechte eingreifen darf. Ob wir es nun wollen oder nicht, aber das Grundgesetz ist in Ermangelung einer Verfassung für uns als juristische Grundlage in der Einheits BRD seid dem Anschluss der DDR bindend.
Das Grundgesetz was ja als Skelett staststragend sein soll, wird Stück für Stück ausser Kraft gesetzt.
Ich frage mich nun ernsthaft wer die Freiheit, wer unser Grundgesetz bedroht. Ob die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleibt.
Ich frage mich wie wir das Grundgesetz, und damit unsere Freiheit verteidigen können.
Ich frage mich ob wir zusehen müssen das nicht nur das unsere körperliche Unversehrtheit bedroht wird,wie Beispielsweise durch einen Impfzwang wie beim Masernschutzgesetz, sondern wir einen Beispielhaften Zwangs und Kontrolle Wahn ausgesetzt sind.
Ich frage mich ob wir zusehen müssen wie selbstständige Unternehmer die mit Klein und Mittelbetrieben grosse Teile der Wirtschaft des Landes gestüzt haben wegsterben durch Verfügungen und Erlasse, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes meiner Meinung nach sind, sondern den Atem des Faschismus in sich tragen. Ich denke das ein einzelner Mensch es schwer hat sich zu verweigern und das Grundgesetz zu schützen. Aber wenn wir hier angefangen haben nachzudenken werden wir Lösungen finden, die geistig Martin Luther King und Mahatma Ghandi Nähe stehen. Ich wünsche Euch Kraft Innere Ruhe und eine stabile Hoffnung.
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Michael Ellerhausen ( Zaunreiter )
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Freuen würde sich meine Familie und ich auf jeden Fall.
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inspirienede Meldung kam von: https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-soll-Staedten-und-Laendern-helfen-article21651607.html
